Autor: Marco Petig |
Mittwoch, den 10. März 2010 um 20:19 Uhr Politik AktuellKretzschmar zu den Äußerungen von SteffenLinke-Chef nimmt Stellung zum Thema Gewerbesteuererhöhung Weiter heißt es: „Auch der ständige Vergleich mit den Umlandgemeinden bei der Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes ist mindestens zu hinterfragen. Die Stadt Brandenburg ist ein Oberzentrum und dies soll auch so bleiben. Dazu sind in vielen Bereichen mehr Aufwendungen als in den Umlandgemeinden notwendig. Die Stadt hält eine Infrastruktur vor, die in dem Maße nicht in Umlandgemeinden zu finden ist. Dazu zählen bspw. der ÖPNV, Theater, ein breites Angebot an Schulen und KITAs, etc. Ein Vergleich mit den Umlandgemeinden hinkt also gewaltig. Man kann unsere Stadt aber mit anderen Städten vergleichen. Wenn man dies tut, kommt man zu dem Ergebnis, dass unsere Stadt einen sehr niedrigen Gewerbesteuerhebesatz hat. Bundesweit gibt es nur eine Stadt mit einem niedrigeren Hebesatz und sechs Städte haben die gleiche Höhe. Alle anderen Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern haben zum Teil erheblich höhere Hebesätze (Stand 31.3.2009). Demzufolge hätte es in den letzten Jahren viele Ansiedlungen geben müssen, wenn die Argumentation von Herrn Steffen und anderen richtig wäre.“ „DIE LINKE ist überzeugt, dass die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes notwendig ist bei der ausufernden Verschuldung der Stadt. Ich begrüße es, dass die SPD dies auch so sieht und angekündigt hat eine Gewerbesteuererhöhung auf 380 % mitzutragen. Im Anhang der bundesweite Vergleich der Städte mit über 50.000 Einwohnern und der Link zum DIHK, der diesen Vergleich durchführt: http://www.dihk.de/index.html?/inhalt/themen/rechtundfairplay/steuerrecht/gewerbesteuer/index.html“, so Kretzschmar abschließend.
Tags: stadt linke umlandgemeinden vergleich steffen städte gewerbesteuerhebesatzes mehreinnahmen Marco Petig
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